Corona-Virus
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vom 27.03.2020
Pressemitteilungen des Landes Brandenburg
Staatskanzlei / Der Regierungssprecher
Unter nachfolgendem Link finden Sie die aktuellen Informationen des Landes Brandenburg zur Corona-Fragen:
Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg
https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/
Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 28.10.2020 wird erneut deutlich, dass den auch in Brandenburg in den letzten Tagen exponentiell steigenden Infektionszahlen wirksam entgegenzuwirken ist. In ihrem Beschluss haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ab dem 2. November 2020 zusätzliche, bis Ende November befristete, Maßnahmen vorgesehen:
• Kontaktbeschränkung: Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in jedem Falle maximal mit 10 Personen gestattet.
• Private Reisen: Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten.
• Freizeitgestaltung: Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen.
• Veranstaltungen: Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt. Profisportveranstaltungen können nur ohne Zuschauer stattfinden.
• Gastronomie: Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.
• Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen. Friseursalons bleiben unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.
• Der Groß- und Einzelhandel bleibt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen insgesamt geöffnet.
• Schulen und Kindergärten bleiben offen.
• Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren.
• Vulnerablen Gruppen: Die Schutzmaßnahmen werden bei steigenden Infektionszahlen angepasst. Verfügbare Schnelltests sollen zügig und prioritär in diesem Bereich eingesetzt werden.
• Bund und Länder werden die Information über die geltenden Corona-Maßnahmen noch einmal verstärken und durch möglichst einheitliche Maßnahmen die Über sichtlichkeit erhöhen. Sie werden auch die Kontrollen zur Einhaltung der Maßnahmen flächendeckend verstärken.
Bund und Länder strebten an, zügig die Infektionsdynamik zu unterbrechen, damit einerseits Schulen und Kindergärten verlässlich geöffnet bleiben können und andererseits in der Weihnachtszeit keine weitreichenden Beschränkungen im Hinblick auf persönliche Kontakte und wirtschaftliche Tätigkeit erforderlich sind.
Diese politische Beschlussfassung bedarf wie zuvor noch der landesrechtlichen Umsetzung.
Die Landesregierung hat angekündigt, am Freitagnachmittag die Corona-Umgangsverord-
nung in einer Sondersitzung zu aktualisieren. Damit sollen die heutigen Beschlüsse der Mi-
nisterpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Mitgliedern
des Bundeskabinetts in Landesrecht umgesetzt werden. Die neue Verordnung soll nach An-
geben der Landesregierung ab Montag, den 02. November 2020 bis Ende des Monats gelten.
In Ansehung der bereits zuvor bestehenden Problemlagen bei der Durchsetzung der Maß-
nahmen und Ahndung bei Verstößen gegen diese, wird unabhängig von der konkreten lan-
desrechtlichen Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen ein Hauptaugenmerk auf die Be-
reiche der Überwachung und Durchsetzung sowie Ahndung von Verstößen zu legen sein.
Dabei wird im Land Brandenburg das Instrumentarium der Amtshilfe erneut große Bedeu-
tung erlangen.
Der Städte- und Gemeindebund anerkennt die in den vergangenen Monaten gezeigte große
Bereitschaft der gemeindlichen Ebene im Rahmen der Amtshilfe an der Eindämmung der
Pandemie mitzuwirken, Einrichtungen der Daseinsvorsorge aufrecht zu erhalten und die
Einschränkungen der Bevölkerung zu vermitteln. Aufgrund der Anstrengungen der letzten
Monate sind vielerorts allerdings Belastungsgrenzen erreicht. Angesichts der exponentiel-
len Entwicklung des Infektionsgeschehens in den letzten Tagen werden weitere gemeinsame
Anstrengungen von Bundes-, Landes-, Landkreis- und Gemeindeebene mit der gesamten
Gesellschaft erforderlich sein, die Pandemie zu bewältigen.
Kabinett beschließt die vierte Verordnung zur Änderung der SARS-Co-V-2-Quarantäneverordnung
Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung (Nummer 100)
Kabinett beschließt die fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung
Fünfte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung
Beschluss der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungen der Länder vom 14.10.2020
Kabinett beschließt die dritte Verordnung zur Änderung der SARS-Co-V-2-Quarantäneverordnung
Dritte Verordnung zur Änderung SARS Quarantäneverordnung (Nummer 95)
Kabinett beschließt die vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung
Vierte Verordnung zur Änderung der SARS Umgangsverordnung (Nummer 94)
Kabinett beschließt die fünfte Verordnung zur Änderung der Großveranstaltungsverbotsverordnung
Fünfte Verordnung zur Änderung der Großveranstaltungsverbotsverordnung (Nummer 74)
Kabinett beschließt die zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung (Nummer73)
Kabinett beschließt die dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-Umgangsverordnung
Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-Co-V-2-Umgangsverordnung (Nummer72)
Kabinett beschließt die vierte Verordnung zur Änderung der Großveranstaltungsverbotsverordnung
Vierte Verordnung zur Änderung der Großveranstaltungsverbotsverordnung (Nummer 66)
Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung
Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung (Nummer 65)
Kabinett beschließt die zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-Umgangsverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Umgangsverordnung (Nummer 64)
Kabinett beschließt die Bekanntmachung der Entscheidungsformel des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg
Verordnung zur Bekanntmachung der Entscheidungsformel (Nummer 63)
Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2 Umgangsverordnung vom 26.06.2020
Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung (Nummer 54)
Kabinett beschließt die Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2 Umgangsverordnung) vom 12.06.2020
Verordnung über den Umgang mit SARS-CoV-2 (Nummer 49)
Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19.05.2020
Zweite Verodnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 43)
Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19.05.2020
Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 39)
Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 08.05.2020
Kabinett beschließt Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen
Kabinett beschließt die zweite Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Quarantäneverordnung
Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung (Nummer 28)
Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 25)
Kabinett beschließt die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und Covid-19 in Brandenburg
SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung (Nummer 21)
Kabinett beschließt erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung
Erste Änderungsverordnung der Quarantäneverordnung (Nummer 20)
Kabinett beschließt Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage (17.04.2020)
Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung - BbgKomNotV (Nummer 19)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-EindV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes
Kabinett beschließt Änderung zur Rechtsverordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (31.03.2020)
Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 13)
Kabinett beschließt weitere Rechtsverordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (22.03.2020)
Kabinett beschließt Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie (17.03.2020)
Das öffentliche Leben im Land Brandenburg wird zur Eindämmung des neuartigen Corona-Virus vorerst bis zum 19. April weiter eingeschränkt. Das Kabinett unter Vorsitz von Ministerpräsident Dietmar Woidke beschloss dazu heute die angekündigte Rechtsverordnung.
Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie
https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.661742.de
Corona-Virus: An Kitas und Schulen ab Mittwoch keine Betreuung und Unterricht (13.03.2020)
In Brandenburg finden zur Eindämmung der Corona-Epidemie ab Mittwoch landesweit an Kitas und Schulen vorerst bis zum Ende der Osterferien keine reguläre Betreuung und kein regulärer Unterricht statt.
Corona-Virus - An Kitas und Schulen ab Mittwoch keine Betreuung
https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.661498.de
Allgemeinverfügungen und Pressemitteilungen des Landkreises Märkisch-Oderland
Wichtigste Änderungen:
- „Ein-Elternregelung“ für Erziehungsberechtigte in der Gesundheitsversorgung
- Erweiterung der infrastrukturrelevanten Bereiche
- Zusammenfassung der Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 IfSG - Kita, Kindertagespflegestellen, Hort und Schule
5. Allgemeinverfügung über das Verbot der Tätigkeit von erlaubnispflichtigen Kindertagespflegestellen im Landkreis Märkisch-Oderland (24.03.2020) - aufgehoben
1. Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen sowie der Unterrichtserteilung in Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft (16.03.2020) - aufgehoben
oder unter: https://www.maerkisch-oderland.de/de/allgemeinverfuegungen.html
Pressemitteilung LK MOL 39/2020
Coronavirus fordert Menschenleben in Märkisch-Oderland
Pressemitteilung LK MOL 37/2020
Corona-Virus: Ab 4. April Neue Erreichbarkeit beim Bürgertelefon des Gesundheitsamt
Das Auftreten des SARS-CoV-2 in Deutschland führt zu vielen Fragen in der Bevölkerung.
Das Gesundheitsamt des Landkreises Märkisch-Oderland hat daher bereits seit 3. März ein Bürgertelefon eingerichtet.
Unter der Rufnummer 03346 850-6790 stehen Ihnen täglich von 9:00 bis 17:00 Uhr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes für dringende Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus zur Verfügung.
Die wichtigen Informationen zum Corona-Geschehen sowie die täglichen Lageberichte des Landkreises finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Märkisch-Oderland unter:
https://www.maerkisch-oderland.de
Weitere Informationen zum Coronavirus und ausführliche Handlungsempfehlungen finden Sie unter www.rki.de
Seelow, 02.04.2020
Pressemitteilung LK MOL 30/2020
Corona-Virus: Brandenburg unterstützt Unternehmen
Pressemitteilung LK MOL
Aufruf von Landrat Gernot Schmidt an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Märkisch-Oderland
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
einmal mehr steht unser Landkreis vor einer Ausnahmesituation.
Ganz Deutschland kämpft mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Wir hier in Märkisch-Oderland sind schwierigste Krisen gewöhnt, ich erinnere an das Oderhochwasser 1997, an Eis- und Binnenhochwasser sowie an die Vogelgrippeereignisse, die wir gemeinsam meisterten.
Wir sind einiges gewohnt und wir wissen was wir leisten können. Diese Situation ist anders und ungewöhnlich, denn wir sehen uns bei dieser Krise in einem europäischen Kontext. Was will ich damit sagen? Diese Krise ist weltumfassend, wir können uns nicht nur auf uns selbst zurückziehen und sind in einigen Punkten gefordert, selbstbewusst und eigenverantwortlich die Krise zu meistern. Die Menschen unseres Landkreises haben in den vorhergehenden katastrophalen Ereignissen gelernt, dass wir Teil einer Gemeinschaft sind und nicht Teil eines individuellen Selbstverwirklichungsprozesses. Wir müssen uns darauf besinnen, dass diese Pandemie nur gemeistert werden kann, wenn jeder in seinem Bereich seine Pflicht tut und dem Menschen dient und sich nicht den Ängsten der Panikmache, dem Sensationshaschen der sozialen Netzwerke, also all diesen unschönen Begleiterscheinungen von Krisen hingibt.
Ich bedanke mich bei allen, die sich in dieser schweren Situation nicht der Verantwortungslosigkeit hingeben sondern ihren Kopf hochbehalten. Es kann auch nicht sein, dass Generationen gegeneinander ausgespielt werden. Denn jede Generation hat ihren Platz in unserer Geschichte und unserem ethischen Generationsgewissen. Wir sind im Landkreis auf diese Situation vorbereitet. Wir sind auf Grundlage unserer Pandemieplanung, jeder Zeit in der Lage zu reagieren. Wir haben in den medizinischen Einrichtungen, im Rettungsdienst, bei den niedergelassenen Ärzten, der Polizei und Feuerwehr, Menschen, die neben der Erfahrung, die man in solchen Situationen benötigt, vor allem das Engagement und Herzblut besitzen die Situation zu bewältigen.
Wir werden über Allgemeinverfügung in die Lebenswirklichkeit Vieler eingreifen und wir müssen auch manchmal Entscheidungen treffen, die nicht jeder akzeptiert. Dies dient dem Gemeinwohl und unserer Pflicht, Aller zu dienen. Wir sind nicht in normalem Tagesgeschehen und ich rufe auch die Bevölkerung auf, die Verwaltung in dieser Zeit nur in wirklich schwierigen Situationen zu kontaktieren, denn viele meiner Mitarbeiter sind mit der wichtigen Aufgabe der Pandemiebekämpfung beschäftigt.
Mein Dank gilt den Bürgern, die direkt durch die Krankheit betroffen sind, sie haben alle verantwortungsbewusst gehandelt und es zeigt sich einmal mehr, dass das Gute im Menschen auch in Extremsituationen besteht. Wir werden zusammenhalten, auch in dieser Stunde lösen wir diese Aufgabe für uns, für Brandenburg und für Deutschland.
G. Schmidt
Landrat Märkisch-Oderland
Seelow, 13.03.2020
Pressemitteilung LK MOL 26/2020
Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland erlässt Allgemeinverfügungen für den Umgang mit Corona - Ab sofort keine Großveranstaltungen mehr sowie Einschränkungen für Rückkehrende aus Risikogebieten
Pressemitteilung LK MOL 21/2020
Coronavirus im Landkreis MOL nachgewiesen
Das Gesundheitsamt des Landkreises prüft fortlaufend die aktuelle Situation zur Ausbreitung des Coronavirus und entscheidet ob neben der häuslichen Isolation von Verdachtsfällen, Kontaktpersonen oder bestätigten Covid 19 Patienten weitere Maßnahmen notwendig sind.
Anrufen statt Kommen
Das Gesundheitsamt Märkisch-Oderland bittet eindringlich:
Sollten Menschen den Verdacht haben sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, bewahren Sie bitte Ruhe.
Gehen Sie nicht zum Hausarzt oder in ein Krankenhaus. Rufen Sie den Notruf nur, wenn Sie sich in einer lebensbedrohlichen Situation befinden!
Folgendes Vorgehen sollte beachtet werden:
1) Zunächst das Haus oder die Wohnung nicht mehr verlassen. Bis zur Klärung gilt dies auch für Mitbewohner des Haushalts.
2) Alle vermeidbaren Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des Haushalts einstellen.
3) telefonische Abstimmung mit:
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dem Hausarzt
-
über das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes Märkisch-Oderland (Montag- Freitag 08.00-16.00 Uhr 03346 / 850 6790
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oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst den 116 117
Zum Schutz vor Covid-19 wie auch vor der klassischen Grippe gilt:
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Verzicht auf Begrüßungsrituale mit Körperkontakt
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Abstand halten (1-2m)
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Husten oder Niesen: in Richtung Ellenbeuge bzw. wegdrehen („Hustenetikette)
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Hände nicht ins Gesicht (Infektionsweg über den Tränen-Nasen-Gang)
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Hände öfter waschen und oder desinfizieren
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Häufiges Lüften zur Senkung der Viruslast
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In der Hauptzeit der Epidemie: Menschenansammlungen, ÖPNV (wenn möglich) meiden
Der Mund-, Nasenschutz bei der privaten Nutzung von gesunden Menschen ist übrigens umstritten, da er oft nicht richtig angewendet wird (Stichwort Trageweise und -zeit) und eine falsche Sicherheit vorgaukelt, so dass das Händewaschen vernachlässigt wird.
Wann liegt ein begründeter Verdacht vor?
Von einem begründeten Verdacht wird gesprochen, wenn die krankheitstypischen Symptome vorhanden sind und von folgenden zwei Kriterien eines erfüllt wird.
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Es bestand in den 14 Tagen vor Beginn der Symptome Kontakt zu einem bestätigen Fall.
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Man hat sich innerhalb der 14 Tage vor Beginn der Symptome in einem Risikogebiet aufgehalten.
Wenn das nicht gegeben ist, handelt es sich höchstwahrscheinlich nicht um eine Infektion mit Corona Viren, sondern eher um eine Grippe, oder andere Erkältung.
Pressemitteilung LK MOL 20/2020
Coronavirus im Landkreis MOL
Pressemitteilung LK MOL 14/2020
Gesundheitsamt richtet Bürgertelefon für Fragen zum Coronavirus ein.
