Corona-Virus

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vom 27.03.2020

 

 

Pressemitteilungen des Landes Brandenburg 

Staatskanzlei / Der Regierungssprecher

 

Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg

https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/

 

Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19.05.2020

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Zweite Verodnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 43)

 

Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung) vom 08.05.2020 zuletzt geändert durch die Verordnung vom 27.05.2020

 

 

Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19.05.2020

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 39)

 

Gemeinsame Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände in Brandenburg zum "Tag der Familie" am 15.Mai 2020

 

Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 14.05.2020 - "Familien sind das Rückgrat der Gesellschaft - weitere Entlastungen nötig"

 

Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 08.05.2020

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (Nummer 30)

 

Kabinett beschließt Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Verordnung über das Verbot von Großveranstaltungen vor dem Hintergrund der SARS-Cov-2-Pandemie in Brandenburg (Nummer 29)

 

Kabinett beschließt die zweite Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Quarantäneverordnung

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung (Nummer 28)

 

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 08.05.2020 zu weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Brandenburg

 

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 08.05.2020 zu Besuchen in Pflegeheimen unter Auflagen wieder möglich

 

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder zu Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

 

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 06.05.2020 zum Coronavirus: Stufenweise Erleichterungen geplant

 

Weisungsschreiben und Allgemeinverfügung zur Verlängerung und Ergänzung meiner Anwendungsvorgaben zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IFSG) im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Covid 19) vom 15. März 2020 mit den Ergänzungen vom 27. März 2020 sowie vom 18. April 2020 / Gewährleistung einer geordneten Wiederaufnahme des Unterrichts und der Einrichtung pädagogischer Angebote an den Schulen des Landes Brandenburg

 

 

Kabinett beschließt die Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung 

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 25)

 

 

Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Pflicht der Mund-Nasen-Bedeckung beim Einkaufen und im ÖPNV

 

Eindämmung Coronavirus: Pflicht zu Mund-Nasenschutz in ÖPNV und Einzelhandel - Gottesdienste bis 50 Personen möglich

 

Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 17.04.2020 / Lockerung der Corona-Beschränkungen im Land Brandenburg

 

 

Kabinett beschließt die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und Covid-19 in Brandenburg

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

SARS-CoV-2 Eindämmungsverordnung (Nummer 21)

 

 

Kabinett beschließt erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2 Quarantäneverordnung

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Erste Änderungsverordnung der Quarantäneverordnung (Nummer 20)

 

 

Kabinett beschließt Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe in außergewöhnlicher Notlage (17.04.2020)

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Brandenburgische kommunale Notlagenverordnung - BbgKomNotV (Nummer 19)

 

 

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2-EindV)

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes

 

 

Kabinett beschließt Änderung zur Rechtsverordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (31.03.2020)

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Nummer 13)

 

Kabinett beschließt weitere Rechtsverordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (22.03.2020)

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (Nummer 11)

 

 

Kabinett beschließt Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie (17.03.2020)

Das öffentliche Leben im Land Brandenburg wird zur Eindämmung des neuartigen Corona-Virus vorerst bis zum 19. April weiter eingeschränkt. Das Kabinett unter Vorsitz von Ministerpräsident Dietmar Woidke beschloss dazu heute die angekündigte Rechtsverordnung.

Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie

https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.661742.de

Den vollständigen Gesetzestext des Ministeriums für Justiz des Landes Brandenburg finden Sie hier:

Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (Nummer 10)

 

 

Corona-Virus: An Kitas und Schulen ab Mittwoch keine Betreuung und Unterricht (13.03.2020)

In Brandenburg finden zur Eindämmung der Corona-Epidemie ab Mittwoch landesweit an Kitas und Schulen vorerst bis zum Ende der Osterferien keine reguläre Betreuung und kein regulärer Unterricht statt.

Corona-Virus - An Kitas und Schulen ab Mittwoch keine Betreuung

https://mdfe.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.661498.de

 

 

Allgemeinverfügungen und Pressemitteilungen des Landkreises Märkisch-Oderland

 

7. Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen, der Unterrichtserteilung in Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie der Tätigkeit von erlaubnispflichtigen Kindertagespflegestellen im Landkreis Märkisch-Oderland ab dem 27.04.2020

 

6. Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebes von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnisprflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen, der Unterrichtserteilung in Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie der Tätgikeit von erlaubnispflichtigen Kindertagesstellenim Landkreis Märkisch-Oderland

Wichtigste Änderungen:
-    „Ein-Elternregelung“ für Erziehungsberechtigte in der Gesundheitsversorgung
-    Erweiterung der infrastrukturrelevanten Bereiche
-    Zusammenfassung der Gemeinschaftseinrichtungen nach § 33 IfSG - Kita, Kindertagespflegestellen, Hort und Schule

 

5. Allgemeinverfügung über das Verbot der Tätigkeit von erlaubnispflichtigen Kindertagespflegestellen im Landkreis Märkisch-Oderland (24.03.2020) - aufgehoben

 

4. Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot für Alten- und Pflegeeinrichtungen, stationäre Behinderteneinrichtungen und Intensivpflegewohngemeinschaften (18.03.2020)

 

3. Allgemeinverfügung für Reiserückkehrende aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten zur Beschränkung des Besuchs von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und stationären Einrichtungen der Pflege- und Eingliederungshilfe

 

2. Allgemeinverfügung zum Umgang mit größeren Veranstaltungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19

 

1. Allgemeinverfügung über das Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und nicht erlaubnispflichtigen Einrichtungen zur Beherbergung von Kindern und Jugendlichen sowie der Unterrichtserteilung in Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft (16.03.2020) - aufgehoben

 

oder unter:  https://www.maerkisch-oderland.de/de/allgemeinverfuegungen.html

 

                                                                                                                                                       

 

Pressemitteilung LK MOL 39/2020

Coronavirus fordert Menschenleben in Märkisch-Oderland

Pressemitteilung 39/2020

 

Pressemitteilung LK MOL 37/2020

Corona-Virus: Ab 4. April Neue Erreichbarkeit beim Bürgertelefon des Gesundheitsamt

Pressemitteilung 37/2020


Das Auftreten des SARS-CoV-2 in Deutschland führt zu vielen Fragen in der Bevölkerung.
Das Gesundheitsamt des Landkreises Märkisch-Oderland hat daher bereits seit 3. März ein Bürgertelefon eingerichtet.     

Unter der Rufnummer 03346 850-6790 stehen Ihnen täglich von 9:00 bis 17:00 Uhr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamtes für dringende Fragen im Zusammenhang mit dem Coronavirus zur Verfügung.  

Die wichtigen Informationen zum Corona-Geschehen sowie die täglichen Lageberichte des Landkreises finden Sie auf der Internetseite des Landkreises Märkisch-Oderland unter:

https://www.maerkisch-oderland.de

 

Weitere Informationen zum Coronavirus und ausführliche Handlungsempfehlungen finden Sie unter www.rki.de

 

 

Seelow, 02.04.2020

 

 

Pressemitteilung LK MOL 30/2020

Corona-Virus: Brandenburg unterstützt Unternehmen

Pressemitteilung 30/2020

 

 

Pressemitteilung LK MOL

Aufruf von Landrat Gernot Schmidt an die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Märkisch-Oderland

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

einmal mehr steht unser Landkreis vor einer Ausnahmesituation.

 

Ganz Deutschland kämpft mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Wir hier in Märkisch-Oderland sind schwierigste Krisen gewöhnt, ich erinnere an das Oderhochwasser 1997, an Eis- und Binnenhochwasser sowie an die Vogelgrippeereignisse, die wir gemeinsam meisterten.

 

Wir sind einiges gewohnt und wir wissen was wir leisten können. Diese Situation ist anders und ungewöhnlich, denn wir sehen uns bei dieser Krise in einem europäischen Kontext. Was will ich damit sagen? Diese Krise ist weltumfassend, wir können uns nicht nur auf uns selbst zurückziehen und sind in einigen Punkten gefordert, selbstbewusst und eigenverantwortlich die Krise zu meistern. Die Menschen unseres Landkreises haben in den vorhergehenden katastrophalen Ereignissen gelernt, dass wir Teil einer Gemeinschaft sind und nicht Teil eines individuellen Selbstverwirklichungsprozesses. Wir müssen uns darauf besinnen, dass diese Pandemie nur gemeistert werden kann, wenn jeder in seinem Bereich seine Pflicht tut und dem Menschen dient und sich nicht den Ängsten der Panikmache, dem Sensationshaschen der sozialen Netzwerke, also all diesen unschönen Begleiterscheinungen von Krisen hingibt.

 

Ich bedanke mich bei allen, die sich in dieser schweren Situation nicht der Verantwortungslosigkeit hingeben sondern ihren Kopf hochbehalten. Es kann auch nicht sein, dass Generationen gegeneinander ausgespielt werden. Denn jede Generation hat ihren Platz in unserer Geschichte und unserem ethischen Generationsgewissen. Wir sind im Landkreis auf diese Situation vorbereitet. Wir sind auf Grundlage unserer Pandemieplanung, jeder Zeit in der Lage zu reagieren. Wir haben in den medizinischen Einrichtungen, im Rettungsdienst, bei den niedergelassenen Ärzten, der Polizei und Feuerwehr, Menschen, die neben der Erfahrung, die man in solchen Situationen benötigt, vor allem das Engagement und Herzblut besitzen die Situation zu bewältigen.

 

Wir werden über Allgemeinverfügung in die Lebenswirklichkeit Vieler eingreifen und wir müssen auch manchmal Entscheidungen treffen, die nicht jeder akzeptiert. Dies dient dem Gemeinwohl und unserer Pflicht, Aller zu dienen. Wir sind nicht in normalem Tagesgeschehen und ich rufe auch die Bevölkerung auf, die Verwaltung in dieser Zeit nur in wirklich schwierigen Situationen zu kontaktieren, denn viele meiner Mitarbeiter sind mit der wichtigen Aufgabe der Pandemiebekämpfung beschäftigt.

 

Mein Dank gilt den Bürgern, die direkt durch die Krankheit betroffen sind, sie haben alle verantwortungsbewusst gehandelt und es zeigt sich einmal mehr, dass das Gute im Menschen auch in Extremsituationen besteht. Wir werden zusammenhalten, auch in dieser Stunde lösen wir diese Aufgabe für uns, für Brandenburg und für Deutschland.

 

G. Schmidt

Landrat Märkisch-Oderland

 

Seelow, 13.03.2020

                                                                                                       

 

Pressemitteilung LK MOL 26/2020

Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland erlässt Allgemeinverfügungen für den Umgang mit Corona - Ab sofort keine Großveranstaltungen mehr sowie Einschränkungen für Rückkehrende aus Risikogebieten
 

Pressemitteilung 26/2020

 

 

Pressemitteilung LK MOL 21/2020

Coronavirus im Landkreis MOL nachgewiesen

Pressemitteilung 21/2020

 

Das Gesundheitsamt des Landkreises prüft fortlaufend die aktuelle Situation zur Ausbreitung des Coronavirus und entscheidet ob neben der häuslichen Isolation von Verdachtsfällen, Kontaktpersonen oder bestätigten Covid 19 Patienten weitere Maßnahmen notwendig sind.

 

Anrufen statt Kommen

Das Gesundheitsamt Märkisch-Oderland bittet eindringlich:
Sollten Menschen den Verdacht haben sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, bewahren Sie bitte Ruhe.

Gehen Sie nicht zum Hausarzt oder in ein Krankenhaus. Rufen Sie den Notruf nur, wenn Sie sich in einer lebensbedrohlichen Situation befinden!

 

Folgendes Vorgehen sollte beachtet werden:


1) Zunächst das Haus oder die Wohnung nicht mehr verlassen. Bis zur Klärung gilt dies auch für Mitbewohner des Haushalts.

2) Alle vermeidbaren Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des Haushalts einstellen.

3) telefonische Abstimmung mit:

  • dem Hausarzt

  • über das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes Märkisch-Oderland (Montag- Freitag 08.00-16.00 Uhr 03346 / 850 6790

  • oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst den 116 117

 

 

Zum Schutz vor Covid-19 wie auch vor der klassischen Grippe gilt:

  • Verzicht auf Begrüßungsrituale mit Körperkontakt

  • Abstand halten (1-2m)

  • Husten oder Niesen: in Richtung Ellenbeuge bzw. wegdrehen („Hustenetikette)

  • Hände nicht ins Gesicht (Infektionsweg über den Tränen-Nasen-Gang)

  • Hände öfter waschen und oder desinfizieren

  • Häufiges Lüften zur Senkung der Viruslast

  • In der Hauptzeit der Epidemie: Menschenansammlungen, ÖPNV (wenn möglich) meiden

Der Mund-, Nasenschutz bei der privaten Nutzung von gesunden Menschen ist übrigens umstritten, da er oft nicht richtig angewendet wird (Stichwort Trageweise und -zeit) und eine falsche Sicherheit vorgaukelt, so dass das Händewaschen vernachlässigt wird.

 

Wann liegt ein begründeter Verdacht vor?

Von einem begründeten Verdacht wird gesprochen, wenn die krankheitstypischen Symptome vorhanden sind und von folgenden zwei Kriterien eines erfüllt wird.

  1. Es bestand in den 14 Tagen vor Beginn der Symptome Kontakt zu einem bestätigen Fall. 

  2. Man hat sich innerhalb der 14 Tage vor Beginn der Symptome in einem Risikogebiet aufgehalten.

Wenn das nicht gegeben ist, handelt es sich höchstwahrscheinlich nicht um eine Infektion mit Corona Viren, sondern eher um eine Grippe, oder andere Erkältung. 

 

 

Pressemitteilung LK MOL 20/2020

Coronavirus im Landkreis MOL

Pressemitteilung 20/2020

 

 

Pressemitteilung LK MOL 14/2020

Gesundheitsamt richtet Bürgertelefon für Fragen zum Coronavirus ein.

Pressemitteilung 16/2020

 

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