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Gemeinde Hoppegarten
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15366 Hoppegarten
 
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Die nächste Bürgermeistersprechstunde findet am 19.12.2017 von 15:30 Uhr bis 17:30 Uhr im Ortsteil Hönow, Thälmannstr. 21 statt.

 


 

Elterninformation Kita-Gebührensatzung der Gemeinde Hoppegarten

 

Sehr geehrte Eltern,

 

in der vergangenen Woche war in der Presse mehrfach zu lesen, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 06.10.2017(OVG 6 A 15.15) einem Normenkontrollantrag stattgegeben hat und die Kitagebührensatzung einer Brandenburger Kommune für unwirksam erklärte. Das Gericht urteilte, dass „Elternbeiträge bzw. Kita-Gebühren keine Benutzungsgebühren im Sinne des § 6 Abs. 1 Satz 1 Kommunalabgabengesetz (KAG)“ sind.

 

Auch in der Kita-Gebührensatzung der Gemeinde Hoppegarten wird in der Präambel auf den § 6 KAG Bezug genommen. Wir bereiten derzeit eine Überarbeitung der Präambel der Satzung vor. Diese Änderung wird aber keine Auswirkungen auf die Höhe Ihrer Gebühren entfalten. An dieser Stelle sei zum Sachverhalt erklärt:

 

Bei „der Bemessung der Gebühren dürfen nur solche Parameter zugrunde gelegt werden, die nach den einschlägigen Bestimmungen als Betriebskosten berücksichtigungsfähig sind. Einschlägig sind insoweit die Vorgaben des Kita-Gesetzes sowie der hierzu ergangenen Durchführungsverordnungen. Einschlägig ist demgegenüber nicht das Brandenburgische KAG“ (Auszug Urteil OVG 6 A 15.15). Eine Ermittlung der Höhe der Gebühren nach den Grundsätzen des § 6 KAG ist demnach nicht möglich.

 

Beanstandet hat das Gericht konkret die Berücksichtigung kalkulatorischer Zinsen. Das trifft auf die Satzung der Gemeinde Hoppegarten nicht zu. Für die Gebührenkalkulation werden ausschließlich die Bestandteile des Kitagesetzes des Landes Brandenburg und seiner Durchführungsverordnungen zugrunde gelegt. Das bedeutet, dass die Satzung das KAG in der Präambel zitiert, in der Kalkulation aber nicht auf den § 6 KAG zurückgreift.

 

Ermächtigungsgrundlagen müssen nicht in der Präambel genannt werden, weil kein Zitiergebot herrscht. Wenn die Nichtnennung einer Ermächtigungsgrundlage aber keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der Satzung hat, dann muss im Umkehrschluss die Benennung einer Ermächtigungsgrundlage, die man aber gar nicht verwendet hat, ebenso auswirkungslos bleiben.

 

Haben Sie dazu Rückfragen? Sie können sich gern an uns richten. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: .

 

 

Karsten Knobbe

Bürgermeister

 

 

 


 

Aufgrund mehrerer Beschwerden weist das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg darauf hin, dass das Verbrennen von Gartenabfällen unzulässig ist.

 

Weitere Informationen finden Sie auf der nachfolgenden Seite:

 

http://www.gemeinde-hoppegarten.de/texte/seite.php?id=54740

 

 


 

Aktuelle Baustellen oder Sperrungen

 

1. Durch Brückenbauarbeiten der Deutschen Bahn kommt es im Bereich der Unterführung der Bahngleise in der Lindenallee zu Verkehrsbehinderungen.

2. Vollsperrung der Überfahrt über die A10 am Schwarzen Weg

 

Die Lage der Baustelle entnehmen Sie bitte dem Link unter dem Geoportal-Hoppegarten - Infrastruktur/Straßen - Baustellen und sonstige Verkehrshinweise:

http://www.geoportal-hoppegarten.de/viewer.php

 

Baustelle Lindenallee

 


 

              

Happy in Hoppegarten

 

 

 


 

 

 

Unsere Rennbahngemeinde Hoppegarten

 

"Familien- und kinderfreundliche Gemeinde"

 

Ein moderner Wohn- und Gewerbestandort vor den Toren der Hauptstadt

 

Wirtschaftliche und soziale Infrastruktur


Hoppegarten verzeichnet eine starke Wirtschaftsdynamik mit guten Potentialen in der Flächenwirkung. Auch in den kommenden Jahren wird Hoppegarten in erheblichem Maße Einwohner gewinnen. Es herrscht eine gute Infrastruktur vor, die bei der weiteren Siedlungsentwicklung mit sozialer Kompetenz weitergeführt wird. Attraktive Wohnungsangebote für Jung und Alt bestehen.


„Man wohnt gern im Grünen!“  Wohnen und Arbeiten lassen sich hier gut verbinden. Anbindungen an das regionale Straßennetz bestehen über den Autobahnanschluss Berlin-Marzahn an die A 10 „Berliner Ring“ sowie über die Bundesstraße B1/5. Über die S-Bahnhöfe Birkenstein und Hoppegarten (S5) besteht Anbindung nach Strausberg sowie Berlin. Die Endhaltestelle der U5 in Hönow verbindet Hoppegarten mit Berlin. Die Gemeinde ist ein ausgewiesener Arbeitsplatzschwerpunkt. Das Verhältnis der Ein- und Auspendler ist nahezu ausgeglichen. Mit rund 5.400 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen liegt Hoppegarten auch hinsichtlich der Arbeitsplatzdichte deutlich über dem Landesdurchschnitt. Kurze Wege zu Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen begünstigen den Technologie- und Wissenstransfer. Mit Stolz kann die Gemeinde bisher auf einen stets ausgeglichenen Haushalt zurückblicken. Das Volumen des Finanzhaushaltes umfasst gegenwärtig 28,6 Millionen Euro, dabei beläuft sich der Einsatz für infrastrukturelle Maßnahmen und Vermögenserwerb auf allein fünf Millionen Euro. Die Gemeinde ist in der Lage, sich im Wesentlichen selbst zu versorgen.


Unterschiedlichste Freizeitangebote findet man in zahlreichen Vereinen. Hinzukommen Angebote der Bibliothek, der Jugendeinrichtungen sowie Kulturveranstaltungen.
 

Tourismus


Zunehmende Bedeutung erlangt die touristische Entwicklung als Wirtschafts-Faktor. Die Galopprennbahn stellt mit mehr als 55.000 Besuchern im Jahr einen touristischen Leuchtturm für die Region dar.


Große Teile der Gemarkung Hönow und Münchehofe sind als Freiraum mit großflächigem Ressourcenschutz ausgewiesen. Der Bereich hat große Bedeutung für Erholung sowie Land- und forstwirtschaftliche Nutzung. Durch den Ausbau des Zubringers zum Radfernweg R1 ab dem U-Bahnhof Hönow und durch den Streckenverlauf des Europa-Wanderwegs E 11 kommen zahlreiche Tagestouristen in die Gemeinde.