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Informationen ab 2018

 

Umstellung von Ident-Wäge-System auf Ident-System

 

Ab dem 01. Januar 2018 erfolgt eine Umstellung des bisherigen Ident-Wäge-Systems auf ein reines Ident-System. Demnach wird bei der Entleerung der Hausmülltonnen der Abfall nicht mehr verwogen (Leistungsgebühr), sondern es wird lediglich die Leerung der Tonne elektronisch dokumentiert und anschließend für die Abrechnung aufbereitet (Leerungsgebühr). Dies geschieht mit Hilfe des im Abfallbehälter eingebauten RFID-Transponders (Mikrochip) und des am Sammelfahrzeug angebrachten Lesegeräts. Mehr hierzu können Sie auf unserer Internetseite nachlesen. Es wird des Weiteren ein 14-täglicher Tourenrhythmus beibehalten.

Auch mit dem neuen Ident-System bleiben die Abfallgebühren verursachergerecht. Mit der Wahl der Tonnengröße und der Zahl der Entleerungen haben Sie weiterhin Einfluss auf Ihre Gebührenhöhe!

Veranlassung:

Der bisherige Entsorgungsvertrag über die Entsorgung von Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen im Landkreis Märkisch-Oderland lief zum Ende des Jahres 2017 aus. Aus diesem Grund wurde die Entsorgungsleistung für den Zeitraum 01.01.2018 - 30.04.2024 mit einer Verlängerungsoption um zwei Jahre neu ausgeschrieben.

Gründe für die Umstellung:

In den vergangenen Jahren sind die Kosten für die Abfallentsorgung (Lohnkosten, Betriebskosten, Deponiegebühren für das Entsorgungsunternehmen) nicht unerheblich gestiegen. Zusätzlich entstanden hohe Kosten für das Ident-Wäge-System durch die notwendige Wartung und Eichung der Fahrzeugwaagen sowie einer unökonomischen Sammlung vieler bereitgestellter Abfallbehälter mit geringem Füllgrad.

Durch den Wechsel auf ein reines Ident-System entfallen die Kosten für die Eichung der Waagen. Des Weiteren gestaltet sich die Sammlung von weniger bereitgestellten, aber dafür meist vollständig gefüllten, Abfallbehältern wesentlich ökonomischer und somit ca. 15 – 20 % günstiger. Diese Einsparungen werden zur Stabilisierung der Gebühren genutzt, so dass die Grundgebühren für 2018 nicht erhöht werden mussten.

Entleerbarkeit der Abfallbehälter insbesondere zur kalten Jahreszeit:

Laut § 13 Abs. 3 der Abfallentsorgungssatzung 2018 sind Abfälle so in die Abfallbehälter einzufüllen, das deren Beschädigung, das Anfrieren von Abfällen ausgeschlossen und eine einwandfreie Entleerung mühelos und gefahrlos möglich ist. Das Einschlämmen und Verdichten des Inhalts ist verboten. Die Gebührenpflicht für die Leerungsgebühr entsteht mit der Bereitstellung eines Abfallbehälters zur Leerung, auch wenn dieser aus vorgenannten Gründen nicht vollständig geleert werden kann (vgl. § 17 Abs. 2 Abfallgebührensatzungsatzung 2018).

 

 

 

Erläuterung zur Einführung von Mindestleerungen

 

Mit der neuen Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Märkisch-Oderland (Abfallentsorgungssatzung - AESMOL 2018) vom 13.12.2017 wird ab dem 01. Januar 2018 für alle Gebührenpflichtigen des Landkreises Märkisch-Oderland (MOL) eine Mindestleerung von 2 Behälterleerungen pro Abfallbehälter für Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall (aller Abfallbehältergrößen i. S. d. § 12 Abs. 1 der AESMOL 2018) und Kalenderjahr eingeführt.

Mindestleerungen sind grundsätzlich Leerungen, die unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme des dem jeweiligen Grundstück zugeordneten Abfallbehälters für die Entsorgung von Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall entstehen. Mit dem Jahresgebührenbescheid im März 2018 werden folglich das erste Mal für jeden Abfallbehälter für Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall im Landkreis MOL 2 Leerungen pro Behälter und Jahr festgesetzt.

Die AESMOL 2018 lässt eine Entstehung von Mindestleerungen erst dann zu, wenn der Abfallbehälter für Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall nicht oder nur einmal im Kalenderjahr bereitgestellt bzw. geleert worden ist. In diesem Fall werden auf dem Jahresgebührenbescheid immer 2 Mindestleerungen verzeichnet und 2 Leerungsgebühren erhoben. Bei Gebührenpflichtigen des Landkreises MOL, die ihren Abfallbehälter für Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall mehr als zweimal im Kalenderjahr leeren lassen hat die Thematik der Mindestleerungen keine Relevanz.

Die Festsetzung der Leerungsgebühr für 2 Mindestleerungen erfolgt zudem gebührengerecht, d. h. für alle Gebührenpflichtigen einheitlich. Demgemäß wird bei einem unterjährigen Wechsel des Gebührenpflichtigen oder des Abfallbehälters für Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall die Leerungsgebühr auch zeitraumanteilig berechnet und erhoben.

Gründe für die Einführung von Mindestleerungen:

  • Mit der Einführung von Mindestleerungen werden Anreize zur Vermeidung von Fehlverhalten und der illegalen Entsorgung von Abfällen - deren Beseitigung hohe Kosten verursacht und mithin zu Lasten aller Bürger dieses Landkreises geht – geschaffen.

 

  • Darüber hinaus wird durch die Einführung von Mindestleerungen auch dem derzeitig hohen Verwaltungsaufwand zur Durchsetzung des Benutzungszwangs in personeller und zeitlicher Hinsicht entgegen gewirkt. Eine Auswertung der Leerungsdaten beim Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland ergab, dass bei ca. 10% der Abfallbehälter für Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfall keine Leerung registriert werden konnte. Das bedeutet, dass eine Benutzung dieser Behälter nicht stattfand. Mit der Einführung von zwei Mindestleerungen entfällt der Verwaltungsaufwand zur Durchsetzung des Benutzungszwangs.

 

 

 

Erläuterung zur Leerungsgebühr und zur Vorauszahlung von Leerungsgebühren

 

Durch die Umstellung von einer gewichtsabhängigen Leistungsgebühr auf eine Leerungsgebühr für die Entsorgung von Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen (vgl. Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises Märkisch-Oderland (Abfallentsorgungssatzung - AESMOL 2018)) vom 13.12.2017 ändert sich auch die Berechnung der Vorauszahlung.

Mit dem Abrechnungsbescheid für 2017 erhalten Sie wie gewohnt auch den Vorauszahlungsbescheid für 2018. Diese werden Ihnen im ersten Quartal 2018 zugesandt.

Für die erstmalige Festsetzung der Vorauszahlungsleistungen 2018 erfolgt die Berechnung der Leerungsgebühr je Abfallbehälter für Hausmüll oder hausmüllähnlichen Gewerbeabfall auf der Grundlage der Hälfte der registrierten Leerungen im vorangegangenen Zeitraum des Kalenderjahres 2017. Bei Objekten, bei denen keine oder nur eine Leerung im vorherigen Kalenderjahr stattgefunden hat, werden zwei Mindestleerungen als Grundlage festgesetzt.

Für die darauffolgende Festsetzung der Vorauszahlungsleistungen ab Kalenderjahr 2019 werden die im vorherigen Kalenderjahr tatsächlich elektronisch dokumentierten Abfallbehälterleerungen als Grundlage herangezogen.

Gründe für die Festsetzung der Vorauszahlungshöhe der Leerungsgebühren im ersten Jahr, auf der Grundlage der Behälterleerungen 2017:

Die Einwohner des Landkreises MOL waren in den letzten Jahren auf eine kilogrammgenaue Wägung (Ident-Wäge-System) ihres Abfallbehälters für Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfall eingestellt. Demgemäß sind die Abfallbehälter oft nicht voll befüllt zur Leerung bereitgestellt worden.

Da der Entsorgungsbetrieb Märkisch-Oderland (EMO) bisher keine Erfahrungswerte mit dem Ident-System sammeln konnte und um den Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten, hat sich der EMO einmalig zur Einführung des Ident-Systems zu einer Pauschallösung hinsichtlich der Vorauszahlungshöhe entschieden (die Hälfte der Abfallbehälterleerungen des Vorjahres als Vorauszahlungshöhe der Leerungsgebühr).

 

 

Veröffentlichung der Abfallgebührensatzung im Amtsblatt des Landkreises MOL

Abfallgebührensatzung

 

Satzung über die Abfallentsorgung des Landkreises MOL

Satzung zur Abfallentsorgung